Apps von Facebook, WhatsApp und Instagram in Deutschland rechtswidrig - ein überraschendes Urteil des Landgerichts München
- "Geschrieben von Matthias Pufke"
Hintergrund: Blackberry gewinnt Patentstreit gegen Facebook - das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig!
Der Grund dafür sind aber Datenschutzverletzungen oder andere unrechtmäßige Geschäftspraktiken vorliegen, sondern schlicht und ergreifend ein Patentverfahren.
Blackberry hat eine Klage geführt, Facebook verwende widerrechtlich Patente. Bei Blackberry möchte maa offensichtlich noch etwas Geld mit Patentresten machen, die man noch aus der guten alten Zeit hat.
Eine Sprecherin des Landgerichts München erklärte gegenüber der Süddeutschen:
Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen.“ Facebook könne dem Verbot nachkommen, indem es Apps „überhaupt nicht mehr anbietet und liefert oder diese vorher so modifiziert, dass die konkret angegriffene Funktionalität abgeändert wird.
So, wie die unterschiedlichen Apps der Plattformen von Facebook aktuell in Deutschland zur Verfügung stehen, dürfen sie eigentlich nicht angeboten werden, so das Landgericht in seinem Urteil, welches aber noch nicht rechtskräftig ist - allerdings sei es "vorläufig vollstreckbar". Im Klartext: Wenn Blackberry einen Geldbetrag bei der Justizkasse hinterlegt oder Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit gibt, müssten die Apps vom Markt genommen werden.
Sicherlich wird das Unternehmen Berufung einlegen – alternativ die Apps umbauen.
Was vielen nicht klar ist: Blackberry kann durchaus als Pionier im Bereich der Smartphones gesehen werden, denn die kanadische Firma hatte lange vor anderen Herstellern mobile Endgeräte angeboten, über die relativ komfortabel Nachrichten und Mails verschickt werden konnten. Man geriet mit dem Erfolg von Apples iPhone und später Googles Android aber ins Abseits.