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Facebook-Gesetz - die Behörden nehmen viele soziale Netzwerke ins Visier

Das von Justizminister Heiko Maas eingebrachte sog. "Internet-Gesetz" trifft mehr Plattformen als erwartet. Nun tritt es in Kraft, auch wenn lt. dem SPIEGEL noch viele Fragen ungeklärt sind.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) tratt am 01.10.2017 in Kraft und dürfte konkret mehr Netzwerke als erwartet betreffen. Das umgangssprachlich Facebook-Gesetz genannte Werk macht im allgemeinen den Internet-Firmen Vorgaben für den Umgang mit illegalen Inhalten auf ihren Plattformen.

Das Bundesamt für Justiz will Plattformen überprüfen ob sie die gesetzlichen Vorgaben einhalten. Dabei ist nicht nur Facebook, YouTube und Twitter betroffen, sondern u.a. auch Reddit, Tumblr oder Vimeo.

Seit das Gesetz in Kraft getreten wurde, müssen sämtliche Plattformen, die das Gesetz als soziale Netzwerke unabhängig von ihrer Größe definiert, einen Ansprechpartner in Deutschland für Nutzerbeschwerden oder Auskunftsersuchen von Ermittlern bereithalten. Letzte Anfragen müssen binnen 48 Stunden beantwortet werden, sonst drohen Bußgelder.

Auf der ersten Liste zu prüfender Netzwerke finden sich auch das russische soziale Netzwerk VK sowie die bei Rechtsextremen beliebte, Twitter-ähnliche Plattform gab.ai. In beiden Netzwerken sammeln sich auch Nutzer, die wegen wiederholter Verstöße gegen Regeln auf großen Plattformen wie Facebook und Twitter gesperrt wurden.

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