Grenzen für die Big Techs beschlossen!
- "Geschrieben von Matthias Pufke"
Big Techs sind große Technologie-Unternehmen wie Google, Microsoft, Apple & Co. - also Anbieter, die die Märkte so im Griff haben, dass sie kleine Anbieter einfach aussperren können und Konkurrenz nur mit Vertretern der gleichen Größenordnung stattfindet - wie beispielsweise zw. Apples iOS und Googles Android.
Die EU hat diese Einschränkungen mit großer Mehrheit angenommen: 588 Stimmen dafür, 11 Stimmen waren dagegen und 31 Enthaltungen. Das bedeutet strengere Regeln für die größten IT-Unternehmen.
Im Rahmen des Digital Markets Act sowie des Digital Services Act soll nun sichergestellt werden, dass die Big Techs Ihre Marktmacht nicht mehr missbrauchen und so der Wettbewerb in Schwung kommt.
Den Wettbewerbshütern sind vor allem die Gatekeeper ein Dorn im Auge: Sie haben die Märkte so im Griff, dass ein Wettbewerb nur sehr begrenzt, in eindeutig abgesteckten Territorien stattfindet. Das beste Beispiel dürfte der Duopol aus iOS (dem Betriebssystem von Apple für Smartphones) und Android (dem Google Betriebssystem) sein - beide Unternehmen beherrschen zusammen fast den gesamten Markt.
Als Big Tech gelten Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 7,5 Millionen Euro, bzw. mit einem Börsenwert von mehr als 75 Milliarden Euro.
Die Regelungen dürften im kommenden Jahr in Kraft treten - inkl. Umsetzung in den einzelnen Staaten. Die EU ist aber damit nicht alleine - in den USA stehen ähnliche Rechtsgrundlagen an.
Fast alle gesetzten Schranken sind, im Gegensatz zum kürzlich beschlossenem einheitlichen Ladekabelstandard, sinnvoll:
- Pflicht zu Schnittstellen für Drittanbieter bei eigenen Diensten (beispielsweise funktioniert Apples iMessage nur auf Apple Geräten)
- Eigene Angebote dürfen in Suchen von Shops nicht besser dargestellt werden
- Erhobene Nutzerdaten dürfen nur nach explizitem Einverständnis für eine personalisierte Werbung genutzt werden
- Auf Beschwerden wegen Hassrede und illegaler Inhalte muss schneller reagiert werden
Weiterhin dürfen App Stores von Drittanbietern nicht mehr ausgesperrt werden - über diesen Nutzen kann man streiten, denn hier geht es um eine Verschlechterung der Sicherheit von Apple Geräten.